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Mietrecht Dr. BrĂŒckner

Ansprechpartner bei Mietrechtsfragen

Schönheitsreparaturen


Schönheitsreparaturen - quo vadis?

Mit zwei Urteilen vom 8. Juli 2020 hat der Bundesgerichtshof das Recht der Schönheitsreparaturen revolutioniert, indem erstmalig festgestellt wurde, dass der Mieter unter bestimmten Voraussetzungen an der Pflicht zur DurchfĂŒhrung der Schönheitsreparaturen und damit an der Instandhaltungslast des Vermieters in der Regel mit 50 % zu beteiligen ist. Diese Auffassung hat drastische Auswirkungen auf die Frage nach dem vertragsgemĂ€ĂŸen Zustand der Mietsache, die Gestaltung von MietvertrĂ€gen, die Überlegungen zur Neuvermietung und die Überlassung in einem tatsĂ€chlichen festzuhaltenden Zustand sowie auf die Beratung von Vermietern und Mietern.

Das Seminar stellt zunĂ€chst Kriterien zur Ermittlung des vertragsgemĂ€ĂŸen Zustands der Mietsache und die Entwicklung des Rechts der Schönheitsreparaturen dar. Erörtert werden die Voraussetzungen der Pflicht zur DurchfĂŒhrung der Schönheitsreparaturen fĂŒr die jeweilige Mietvertragspartei sowie die vom BGH neu eingefĂŒhrte Pflicht des Mieters, sich an den Kosten der vermieterseitigen Schönheitsreparaturen zu beteiligen. Der Referent stellt ausfĂŒhrlich die von ihm exklusiv erarbeiteten Kriterien der Kostenbeteiligung im Regelfall und bei den (vom BGH sogenannten) Besonderheiten des Einzelfalls dar und entwickelt damit die AnsĂ€tze der BGH-Rechtsprechung fort damit gibt er den Mietvertragsparteien sowie Gerichten notwendige Hilfestellung zum Umgang mit der neuen Thematik.

  • VertragsgemĂ€ĂŸer Zustand der Mietsache
    • Vereinbarung der Parteien; Ermittlung anhand gesetzlicher Vorschriften; Auslegungskriterien des BGH
  • Entwicklung, Inhalt und FĂ€lligkeit von Schönheitsreparaturen
    • Ursprung der Schönheitsreparaturen; zulĂ€ssige Vereinbarungen; begrenzter Inhalt; Kriterien fĂŒr die FĂ€lligkeit der Renovierung (Fristen)
  • Renovierungs- und Kostenbeteiligungspflichten
    • Hauptleistungspflicht einer der Mietvertragsparteien; Kostenbeteiligungspflicht des Mieters an den vom Vermieter durchzufĂŒhrenden Schönheitsreparaturen – Voraussetzungen, Geltendmachung, Rechtsfolge
  • Weiterentwicklung der BGH-Rechtsprechung
    • Kriterien fĂŒr die Bestimmung des Anteils des Mieters an den Renovierungskosten; Kriterien fĂŒr den Regelfall (50% Kostenbeteiligung); Kriterien fĂŒr Abweichungen (Besonderheiten des Einzelfalles)
  • Auswirkungen auf die Gestaltung des vertragsgemĂ€ĂŸen und tatsĂ€chlichen Zustands der Mietsache
    • Gestaltung von MietvertrĂ€gen; Gestaltung der Mietsache; Auswirkungen auf VormietverhĂ€ltnisse; Dokumentationen
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